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Presseaussendungen

27.12.2013 Presseaussendung: Wir verurteilen Hannes Swoboda für seine Anti-Türkei Aussagen

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Hannes Swoboda rüttelt mit regelmäßigen Türkei-Kommentaren an seinem politischen Image. Wien (OTS) – Union of European Turkish Democrates Austria (UETD Austria) zeigt sich über die jüngsten Aussagen von Herrn Hannes Swoboda, am Abend des 25. Dezember 2013, verwundert.

Der Wunsch Swobodas fand in Form eines Tweets Gestalt an und wurde von seinem offiziellen Account auf Twitter veröffentlicht, der wie folgt lautet:

“@ Erdogan after resignations in trouble. Perhaps #Turkey needs a new prime – minister : less autocratic and more ready for dialogue.” Angesichts den Vorfällen und Ereignissen in der Türkei nutzte Hannes Swoboda die Gelegenheit um erneut mit Anti-Türkei und Anti-Erdogan Aussagen sein bekanntes Gesicht unter Beweis zu stellen und die Ereignisse gegen einen Beitritt der Türkei in die EU zu nutzen. Dr. Hannes Swoboda, Abgeordneter zum Europäischen Parlament, sollte weitaus genug auf seiner Agenda haben, zu dem die Türkei kein Mitgliedsstaat der Europäischen Union ist.

Schon im Sommer 2013 hatte der Europaabgeordnete mit seinem Esad-Erdogan-Vergleich für große Unruhe in der Türkischen Community gesorgt.

Korruption ist, gleichgesinnt wie im europäischen Recht, nach öffentlichem Recht der Türkei ein Straftatbestand und wird nach Abschluss der Untersuchung der Beweislage dementsprechend geahndet. Dennoch wissen wir, dass Korruption leider nicht ein Thema ist womit nur die Türkei zu ringen hat.

Die, am Abend des 25. Dezember 2013, stattgefundene Revision des Kabinetts von Premier Erdogan hat mit den aktuellen Ereignissen keinen Zusammenhang, da diese bereits Monate zuvor für diesen Zeitraum avisiert wurde.

Wir beobachten in Leid wie manche Politiker in Europa immer wieder den Ministerpräsidenten der Türkei und dabei zugleich eine große Gruppe von Menschen versuchen zu demütigen.

Dennoch soll klargestellt werden, dass auch wir – so wie das türkische Volk selbst – hinter dem Ministerpräsident unseres Heimatlandes, unabhängig von seiner politischen Zugehörigkeit, der auf demokratischem Wege zum Dritten Mal im Jahr 2011 von seinem Volk mehrheitlich und direkt gewählt worden ist, stehen.

Die UETD Austria – zum Großteil WählerInnen für die EU-Wahlen 2014 – fordern, dass Herr Swoboda seinen Aufgaben im Zuständigkeitsbereich im Europäischen Parlament gerecht wird und verfremdende Aussagen über die Türkei unterlässt.
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